Rechtsprechung
| OLG Dresden, 08.07.1996 - 2 U 896/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,9143) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
KreditVO § 15 Abs. 1
Auslegung einer für einen Altkredit getroffenen Kontokorrentabrede in der ehemaligen DDR - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1997, 53
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 26.10.1993 - XI ZR 222/92
Verpflichtung einer LPG zur Tilgung ihrer Altschulden aus Staatsbankkrediten
Auszug aus OLG Dresden, 08.07.1996 - 2 U 896/96
a) Wie sämtliche sonstigen der Kreditverordnung vom 28.01.1982 (GBl. I, S. 126) unterliegenden Wirtschaftsverträge ist auch der streitgegenständliche Umlaufmittel-Kreditvertrag als Darlehensvereinbarung zu qualifizieren (vgl. BGHZ 124, 1 [2]), aus dem der Beklagten die Verpflichtung zur Rückzahlung und Verzinsung der empfangenen Darlehensvaluta obliegt. - OLG Dresden, 28.03.1994 - 2 U 1531/93
Tilgung von Staatsbankkrediten der vormaligen DDR
Auszug aus OLG Dresden, 08.07.1996 - 2 U 896/96
Bestärkt wird der auf auf eine Kontokorrentabrede hindeutende Wortlaut der Vertragsurkunde noch dadurch, daß der streitgegenständliche Kreditvertrag - anders als bei den bislang vom Senat entschiedenen Fallgestaltungen (vgl. etwa Senatsurteil vom 28.03.1994, ZIP 1994, 657 [662]) - bereits unter marktwirtschaftlicher Prägung geschlossen wurde und es deshalb namentlich für die Rechtsvorgängerin der Klägerin sinnvoll war, ihn einem Kontokorrent zu unterstellen.